Begegnung zwischen den Premierministern
Während einer Pause beim Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs im Februar suchte der niederländische Premierminister Mark Rutte das Gespräch mit seinem portugiesischen Amtskollegen António Costa. Mit einem Lächeln überreichte Rutte Costa eine beliebte belgische Biermarke und erkannte an, dass die portugiesische Regierung ihn überrascht hatte.
Öffentliche Schulden und wirtschaftliche Erfolge
Nach dem Anstieg der öffentlichen Schulden Portugals auf 134 % des BIP während der Pandemie hatte Costa gewettet, dass er diese Zahl unter 100 % senken könnte. Zu Rutte’s Erstaunen gelang ihm dies tatsächlich. Im Dezember wird Costa als neu gewählter Präsident des Europäischen Rates die Verhandlungen leiten und muss weiterhin die Erwartungen seiner skeptischen Kollegen übertreffen, um den Herausforderungen, die ihn erwarten, gewachsen zu sein.
Die Rolle des Präsidenten des Europäischen Rates
Costa, 63 Jahre alt, übernimmt seine Position in einer kritischen Phase für die Europäische Union. Die Bedrohung durch die russische Armee an den östlichen Grenzen, die Rückständigkeit europäischer Unternehmen im Vergleich zu amerikanischen und chinesischen Wettbewerbern sowie der bevorstehende Wechsel im Weißen Haus stellen große Herausforderungen dar.
Interne Schwierigkeiten der EU
In den vergangenen Jahren wurde der Zusammenhalt der EU durch interne Probleme beeinträchtigt. Die Dreiparteienkoalition in Deutschland brach im November nach monatelanger Lähmung zusammen. In Frankreich ist die Regierung von Emmanuel Macron auf die Unterstützung der extremen Rechten angewiesen, während pro-kremlische Führer in Ungarn und der Slowakei die Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine behindern.
Optimismus trotz Herausforderungen
Trotz dieser Schwierigkeiten bleibt Costa optimistisch. In einem Interview im November äußerte er, dass alle die Herausforderungen erkennen und einen gemeinsamen Ansatz benötigen. Vor fünf Jahren seien die Positionen der Länder festgefahren gewesen, während nun eine offenere Denkweise herrsche.
Spannungen innerhalb der EU-Führung
Die Rolle von Costa ist nicht ohne Probleme. Der langanhaltende Konflikt zwischen seinem Vorgänger Charles Michel und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, war ein offenes Geheimnis in Brüssel und sorgte für Spannungen bei gemeinsamen Auftritten. Bei globalen Gipfeltreffen wie dem G20-Gipfel hatten Michel und von der Leyen oft konkurrierende Zeitpläne, was bei den anderen Staats- und Regierungschefs für Verwirrung sorgte.
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