Keine Zusammenarbeit mit Grünen
Thorsten Frei, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, äußerte sich kürzlich zur Möglichkeit einer Kooperation mit den Grünen auf Bundesebene. Er sieht derzeit keine Basis für eine solche Zusammenarbeit und betont, dass die Grünen erst auf einen vernünftigen Kurs einschwenken müssten, um die Realität in Deutschland anzuerkennen.
Kritik an Führungspersonal der Grünen
Frei kritisierte die Grünen und deren führende Repräsentanten, insbesondere die Minister Baerbock und Habeck. Seiner Meinung nach seien diese Politiker für das Scheitern in verschiedenen politischen Bereichen verantwortlich. Er stellte fest, dass die Grünen bei den letzten Landtagswahlen nicht aufgrund ihrer Parteiorganisation abgewählt wurden, sondern wegen ihrer politischen Entscheidungen.
Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU
In Bezug auf Unvereinbarkeitsbeschlüsse innerhalb der CDU erklärte Frei, dass er keine Notwendigkeit sehe, diese Liste zu erweitern. Er sprach sich gegen weitere Beschlüsse aus, wie sie bereits gegen die AfD und die Linkspartei bestehen.
Ausschluss einer Zusammenarbeit mit BSW
Frei machte deutlich, dass er eine Zusammenarbeit mit dem BSW auf Bundesebene „definitiv ausschließen“ möchte. Er kritisierte die Positionen des BSW, insbesondere in Bezug auf die Westbindung und die NATO, und stellte fest, dass diese Organisation alles ablehne, was Deutschland in den letzten Jahren erfolgreich gemacht habe.
