Bedingungen für den Wiederaufbau
Die Bundesregierung hat angekündigt, sich nur unter bestimmten Voraussetzungen am Wiederaufbau in Syrien zu beteiligen. Staatsminister Tobias Lindner, der im Auswärtigen Amt tätig ist, betonte in einem Interview, dass für eine positive Entwicklung in Syrien eine inklusive Gesellschaft notwendig sei.
Inklusivität und Machtteilung
Lindner erklärte, dass die verschiedenen ethnischen Gruppen in Syrien in den politischen Prozess integriert werden müssen. Eine gerechte Teilung der Macht sei entscheidend für die Schaffung einer stabilen Zukunft im Land.
Menschenrechte im Fokus
Ein weiterer wichtiger Aspekt sind die Menschenrechte, insbesondere die Rechte von Frauen. Lindner betonte, dass die gegenwärtigen Machthaber sich der Notwendigkeit eines Übergangs zu einer zivilen Regierung bewusst sein sollten.
Messlatte für die syrische Regierung
Die Bundesregierung wird die syrische Regierung an ihren Taten messen. Lindner stellte klar, dass Deutschland nur dann bereit ist, sich am Wiederaufbau zu beteiligen, wenn die genannten Bedingungen erfüllt sind.
