Hintergrund der Asylsysteme
Vor fünf Monaten haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein neues Asylsystem beschlossen. Dieses System sieht unter anderem die Einrichtung von haftähnlichen Zentren an den Außengrenzen der EU vor. Trotz dieser Regelungen fordern einige Länder im Zuge einer zunehmend flüchtlingsfeindlichen Haltung noch drastischere Maßnahmen.
Einfluss von Russland und Belarus
Russland und Belarus tragen zur Verschärfung der Situation bei, indem sie aggressive Propaganda verbreiten und Geflüchtete an die Grenze zwischen Belarus und Polen bringen. Diese Aktionen führen zu einer angespannten Stimmung innerhalb Europas, die eine einheitliche Antwort erfordert.
Reaktionen der EU-Staaten
Polen plant, als Reaktion auf die Situation sein Asylrecht auszusetzen, was von der EU nicht akzeptiert werden sollte. Italien hingegen hat beschlossen, Asylsuchende nach Albanien zu verlagern. Andere EU-Länder versuchen, die Einreise von Geflüchteten nach Europa gänzlich zu verhindern.
Folgen der aktuellen Maßnahmen
Ein solches Vorgehen wäre nicht nur ein Zeichen des Versagens, sondern auch mit hohen Kosten verbunden, wie das gescheiterte britische Projekt in Ruanda gezeigt hat. Die aktuellen Entwicklungen werfen Fragen zur humanitären Verantwortung und zur Solidarität innerhalb der EU auf.
