Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat während der UN-Generaldebatte in New York die fortwährenden Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine verteidigt. Sie betonte, dass die Vorstellung, der Konflikt in der Ukraine würde ohne Verteidigungswaffen nicht existieren, irreführend sei.
Die Realität des Krieges
Baerbock erklärte, dass der Krieg enden würde, wenn Russland seine Angriffe stoppe. Im Gegensatz dazu würde ein Ende der Verteidigung durch die Ukraine das Land in eine kritische Lage bringen. Sie warnte, dass eine Reduzierung der Unterstützung für die Ukraine gravierende Folgen hätte, insbesondere für die Zivilbevölkerung.
Russlands Verhalten und internationale Sicherheit
Die Ministerin wies darauf hin, dass Russland in letzter Zeit die Grenzen der baltischen Staaten und Polens in Frage gestellt habe. Sie erwähnte einen Vorfall, bei dem Russland eine Rakete auf ein ziviles Getreideschiff in rumänischen Gewässern abgefeuert hatte.
Appell an die internationale Gemeinschaft
Baerbock forderte die Mitgliedstaaten der UN auf, sich für eine Beendigung der Angriffe durch Russland und für Verhandlungen einzusetzen. Sie betonte, dass dies nicht nur im Interesse der europäischen Sicherheit, sondern auch im Interesse anderer Länder liege.
UN-Generaldebatte
Die Außenministerin sprach am dritten Tag der UN-Generaldebatte, an der zahlreiche Staats- und Regierungschefs teilnahmen. Der Ukraine-Konflikt sowie der eskalierende Nahost-Konflikt waren zentrale Themen der Diskussionen in dieser Woche.