Bundespräsident äußert Kritik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den aktuellen Streit innerhalb der Koalition bezüglich der Wehrpflicht als „kommunikative Fehlleistung“ bezeichnet. In einem Interview mit dem SWR-Magazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ äußerte er, dass er glaubt, die Beteiligten würden dies nach einiger Zeit ebenfalls so sehen. Steinmeier hofft auf eine zügige Klärung der Situation.
Absage der Pressekonferenz
Am Dienstag wurde eine für die Bundestagsfraktionen von Union und SPD geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Der Grund dafür war der Streit über die Details einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht. Steinmeier berichtete, dass die Stimmung in Berlin angespannt sei und äußerte die Hoffnung, dass dies die Bereitschaft zur Einigung erhöhen könnte.
Fragen zur Wehrpflicht
Ein zentraler Streitpunkt in der Koalition ist die Überlegung, ein Losverfahren für die Wehrpflicht einzuführen. Steinmeier äußerte Zweifel an der Tauglichkeit dieses Verfahrens und sprach sich stattdessen für eine Dienstpflicht für alle aus. Er betonte, dass junge Männer und Frauen die Wahl zwischen einer sozialen Pflichtzeit und der Wehrpflicht haben sollten.
Soziale Pflichtjahre für Senioren
Steinmeier lehnte zudem den Vorschlag ab, ein soziales Pflichtjahr für Senioren einzuführen, da dieser auch bei ihm auf Unverständnis gestoßen sei. In den letzten Jahren habe die Zustimmung zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht deutlich zugenommen. Er warnte davor, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen, da dies die Überzeugungskraft der Gesellschaft gefährden könnte.
Interview im SWR
Das vollständige Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Donnerstag, den 16. Oktober, um 20:15 Uhr im SWR ausgestrahlt.
