Wulffs Stellungnahme zum Verbotsantrag
In der ARD-Talkshow „maischberger“ äußerte sich der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff (CDU) erneut zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD. Wulff betonte die Bedeutung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die eingerichtet wurde, um relevante Informationen zu sammeln.
Notwendige Informationen für das Verfahren
Wulff erklärte, dass die Arbeitsgruppe zusätzliche Informationen aus den Länderparlamenten zusammentragen müsse. Diese Informationen seien entscheidend, um zu bewerten, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden kann. Er verwies darauf, dass einige der „gefährlichen Veröffentlichungen“ der Partei, die für das Verfahren relevant sein könnten, schwer zu beschaffen seien, da sie auf dem Index stehen.
Kritik an AfD-Führung
Des Weiteren äußerte Wulff scharfe Kritik an der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel. Er bezeichnete es als „absolut ungeheuerlich“, einen Diktator wie Adolf Hitler mit einem demokratischen Deutschland und einem gewählten Parlament zu vergleichen.
Über die Sendung
Die Talkshow „maischberger“ wird von der ARD produziert und ist eine Gemeinschaftsproduktion des WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.