Frustration unter den Koalitionären
Die Gespräche über eine mögliche Koalition in Thüringen, die als Brombeer-Koalition bekannt ist, stehen vor einer ungewissen Zukunft. Die Verhandlungen über friedenspolitische Forderungen von Sahra Wagenknecht, der Chefin der BSW, verliefen bisher ohne Erfolg. Dies hat zu Frustration unter den potenziellen Koalitionspartnern geführt.
Bedenkzeit für die Verhandlungspartner
Am vergangenen Wochenende nahmen die führenden Vertreter von CDU, BSW und SPD eine Bedenkzeit. Diese Phase soll am Montag oder Dienstag mit einer Wiederaufnahme der Gespräche enden. Ein Verhandler äußerte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass die Chancen für einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen bei 50:50 stehen. Es wird ein neuer Vorschlag zur Einigung angestrebt.
Optimismus trotz Schwierigkeiten
Steffen Schütz, Co-Vorsitzender der Wagenknecht-Partei, zeigte sich optimistisch und betonte die Wichtigkeit einer Lösung für Thüringen. Er erklärte, dass trotz der Schwierigkeiten die Verhandler an einem Kompromiss arbeiten.
SPD sieht geringe Chancen
Der SPD-Vorsitzende Georg Maier äußerte sich skeptisch über die Möglichkeit, Koalitionsverhandlungen mit der Wagenknecht-Partei aufzunehmen. Er kritisierte die ständigen neuen Forderungen von Wagenknecht und betonte, dass eine Zusammenarbeit so nicht möglich sei. Maier wies darauf hin, dass Wagenknecht bisher nur Oppositionserfahrungen gesammelt habe.
Unterschiedliche Positionen zu Friedensfragen
Der BSW-Landeschef wies Maiers Vorwurf zurück und betonte, dass es um die Verantwortung gegenüber den Wählern gehe. Schütz erklärte, dass es zwei Entwürfe für den Friedens-Passus in der Präambel gibt, die jedoch noch nicht vollständig abgestimmt sind.
Knackpunkt Außenpolitik
Laut CDU und SPD sind die außenpolitischen Forderungen aus Berlin, insbesondere bezüglich Raketenstationierung und Waffenlieferungen, ein zentraler Streitpunkt. CDU-Fraktionschef Mario Voigt betonte die Verantwortung, die alle Beteiligten in Thüringen tragen.
