Michael Lüders äußert Bedenken
Der Nahostexperte Michael Lüders hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Staatsräson in Bezug auf Israel zu überdenken. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung betont Lüders, dass Deutschland Schwierigkeiten habe, seine Staatsräson mit dem Völkerrecht in Einklang zu bringen.
Historische Lektionen und Verantwortung
Lüders kritisiert die Ansicht der Entscheidungsträger in Deutschland, die glauben, aus der deutschen Geschichte die richtigen Lehren gezogen zu haben, indem sie sich bedingungslos hinter Israel stellen. Er warnt, dass Deutschland sich damit indirekt zum Komplizen von Handlungen macht, die von vielen Ländern als Genozid bezeichnet werden.
Genozid und Massenmord
Lüders stellt die Frage, ob die Lehre aus der deutschen Geschichte nicht vielmehr darin bestehen sollte, sich gegen Unrecht in jeglicher Form zu erheben, unabhängig von den Beteiligten. Diese Überlegung spiele in der aktuellen Berliner Politik jedoch keine Rolle.
Selbstverteidigung oder Expansion?
Der Nahostexperte bezweifelt die Annahme, dass es Israel ausschließlich um Selbstverteidigung gehe. Er fragt, welches Israel verteidigt werden soll: das Israel von 1967 oder das erweiterte Israel nach dem Sechstagekrieg. Lüders verweist auf das Parteiprogramm der Likud-Partei, das klarstellt, dass es keinen palästinensischen Staat westlich des Jordanflusses geben kann.
Militäraktionen im Gazastreifen
Lüders sieht in den anhaltenden militärischen Operationen im Norden des Gazastreifens Anzeichen für eine ethnische Säuberung. Er hebt hervor, dass im Kontext der Militärschläge gegen die Hisbollah im Libanon eine Vertreibung der Menschen in Gaza stattfindet.
Internationale Verhandlungen
Zusätzlich weist Lüders darauf hin, dass die israelische Politik weltweit, unter anderem mit der EU und afrikanischen Ländern, über die Aufnahme von Palästinensern verhandelt. Er sieht den Krieg im Libanon auch als Ablenkung von den Geschehnissen im Gazastreifen.
